Opfer herabwürdigender Kommentare
in sozialen Netzen sind von einem
wichtigen EU-Gutachter gestärkt
worden. Anbieter wie Facebook
könnten demnach dazu gezwungen
werden, ihre gesamte
Plattform nach wortgleichen Kommentaren
einer rechtswidrigen Bemerkung
zu durchsuchen. Über den
Zwang zum Löschen solcher Beleidigungen
muss dann allerdings ein
nationales Gericht entscheiden.
Die Einschätzung des Gutachters ist
für die EuGH-Richter nicht bindend,
häufig folgen sie ihr aber. Ein
Urteil dürfte in den kommenden
Monaten fallen