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Österreichs Grüne sagen Ja

in Ausland und EU 11.11.2019 17:05
von Peterbacsi • Admin | 3.590 Beiträge

Ökopartei steuert auf eine Koalition mit Sebastian Kurz zu


Wien „Selbstverständlich ist das nicht“, sagte der grüne Bundessprecher Werner am Sonntagnachmittag. „Es ist Pionierarbeit, was wir hier machen.“ 42 Tage nach der Wahl beschloss der erweiterte Bundesvorstand der Grünen einstimmig, in Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP einzutreten. So könnten Lösungen für Klimaprobleme und die Bekämpfung der Kinderarmut gefunden werden, meinte Kogler. Auch für ein Informationsfreiheitsgesetz stehe die Tür offen.


Die Sondierungsgespräche der vergangenen Wochen waren harmonisch verlaufen und hatten vor allem dem gegenseitigen Abtasten gedient. Jetzt muss noch die ÖVP am Montag darüber entscheiden, ob sie die Koalitionsverhandlungen ebenfalls aufnehmen will. 55 Prozent der österreichischen Bevölkerung ist nach einer Umfrage für ATV dafür. „Ich denke schon, dass man ihm vertrauen kann, aber er ist jemand, bei dem man nicht sofort das Gefühl hat, man kennt sich aus“, sagt die stellvertretende Fraktionschefin der Grünen im österreichischen Parlament Sigrid Maurer über Sebastian Kurz, den Mann, den die Grünen am Ende erfolgreicher Verhandlungen zum Bundeskanzler machen wollen. Doch bis dahin ist der Weg noch weit.

Am Freitag hatten die Sondierungsteams von Österreichischer Volkspartei und Grünen ihre Vorgespräche abgeschlossen. Über das Ergebnis wurden dann die Parteigremien der Grünen und die ÖVP-Spitze informiert. Die ÖVP-Landeschefin von Niederösterreich, Joanna Mikl-Leitner, hält es jedoch auch für möglich, dass die Partei von Sebastian Kurz erneut eine Koalition mit der FPÖ eingeht. „Das ist immer eine Frage der Alternative“, sagte sie. Doch tatsächlich ist die Wahrscheinlichkeit einer erneuten Koalition mit der FPÖ nach der jüngsten Liederbuchaffäre noch kleiner geworden. Wenn die Verhandlungen zu einer Koalition aus ÖVP und Grünen führten, wäre dies die vierte grüne Regierungsbeteiligung in Europa.
Von Mariele Schulze Berndt


Liebe Grüße
Peter
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