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Die EU plant ein neues Internet Brüssel will Internet-Riesen bändigen

in Fragen und Berichte: PC und Peripherie 16.12.2020 17:35
von Peterbacsi • Admin | 3.590 Beiträge

Netzpolitik EU-Kommission verschärft Regeln für digitale Dienste
Die EU will die Marktmacht von Internet-Giganten wie Facebook, Google oder Amazon begrenzen. Außerdem sollen Verbraucher gestärkt und illegale Inhalte verpflichtend aus dem Netz gelöscht werden. Dazu legte die EU-Kommission am Dienstag ein umfassendes Digitalpaket vor, das den digitalen Raum in der EU und darüber hinaus neu ordnen könnte. Als letzte Option droht die Behörde sogar damit, Tech-Riesen zu zerschlagen.

Damit verschärft die EU-Kommission ihr Vorgehen gegen die Online-Riesen. Zuletzt wurden in der EU vor 20 Jahren umfassende Spielregeln für digitale Dienste und Online-Plattformen festgelegt. „Die beiden Vorschläge dienen einem Zweck: sicherzustellen, dass wir als Nutzer Zugang zu einer großen Auswahl sicherer Produkte und Dienste im Netz haben“, sagte die für Digitales zuständige EU-Kommissionsvizepräsidentin Margrethe Vestager. Zudem solle fairer und freier Wettbewerb sichergestellt werden – online und offline.

Konkret hat die EU-Kommission am Dienstag zwei Vorschläge vorgelegt: ein Gesetz für digitale Märkte, das die Marktmacht besonders großer Plattformen angeht; und ein Gesetz für digitale Dienste, das eher auf gesellschaftliche Fragen eingeht. Lesen Sie dazu auch den Kommentar und einen ausführlichen Artikel auf der Seite Wirtschaft

Kommentar

Die Macht der Internet-Riesen ist gewaltig. Nahezu alle Versuche der Europäischen Kommission, die schleichend vorangetriebenen Wettbewerbsverzerrungen von Google, Apple und Co. mit dem Kartellrecht zu stoppen, sind folgenlos geblieben. Stattdessen nutzen die Konzerne ihre selbst geschaffenen Verflechtungen dazu, ihre Geschäftspraktiken auszubauen. Die Liste der Beispiele ist lang. Brüssels zuständige Kommissarin hat etliche Verfahren gegen die Unternehmen angestrengt und auch gewonnen. Geändert hat sie wenig.

Was die EU nun vorschlägt, ist ein Quantensprung. Es ist das Aufbegehren der Europäer gegen eine Internet-Wirtschaft, die mit Tricks und geschickten Platzierungen de facto die Wahlfreiheit im Internet einschränkt. Natürlich geht es den Europäern nicht nur um die Wiederentdeckung von fairen Praktiken im Netz – und den Kampf gegen illegale Inhalte. Das hat nicht allein mit Gutmenschentum, sondern auch sehr viel mit dem Versuch zu tun, die Vormacht der US-Giganten mit europäischen Anbietern zu brechen. Dafür werden Kontrolle und horrende Strafen allein nicht helfen, wenn es hiesigen Unternehmen nicht gelingt, die Nutzer auf ihre Webseiten zu ziehen – und davon zu überzeugen, dass sie besser und fairer sind.
Von Detlef Drewes


Liebe Grüße
Peter
zuletzt bearbeitet 16.12.2020 17:36 | nach oben springen



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