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#1

Nach der Abstimmung: Orbán hat sich verzockt. Eine Randbemerkung

in Inland Hu 04.10.2016 14:29
von Peterbacsi • Admin | 3.590 Beiträge

Die Bäume wachsen auch für Rechtspopulisten nicht in den Himmel.
Ungarns Regierungschef Viktor Orbán musste bei dem von ihm selbst angezettelten Referendum über verbindliche Flüchtlingsquoten in der EU eine peinliche
Schlappe hinnehmen. Allerdings sollte sich niemand in die Tasche lügen: Der Ministerpräsident sitzt fest im Sattel. Vor Wahlen muss er sich nicht fürchten. Auch in der Flüchtlingspolitik gibt es in Ungarn keine politische Mehrheit gegen ihn. Es wäre nämlich ein fataler Fehler, wollte man jeden, der jetzt nicht zur Urne ging, als Orbán-Gegner einstufen. Das Referendum hatte erkennbar nur einen Schaufenstereffekt: Dass die Ungarn nicht wirklich über die EU Politik bestimmen konnten, war allgemein bekannt – deswegen auch die seltsam formulierte Frage, über die abgestimmt wurde. Außerdem hat sich die politische Großwetterlage geändert: Von Zwangsquoten für die Aufnahme von Flüchtlingen sind viele Akteure in der EU längst abgerückt. Dennoch: Orbán hat sich verzockt. Er ist, was manchen Ungar wundern mag, doch verwundbar.


Liebe Grüße
Peter
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#2

RE: Nach der Abstimmung: Orbán hat sich verzockt. Eine Randbemerkung

in Inland Hu 10.10.2016 17:15
von Peterbacsi • Admin | 3.590 Beiträge


Gründlich ungültig gemachter Stimmzettel: Einer von "sechs" Prozent.


Liebe Grüße
Peter
zuletzt bearbeitet 10.10.2016 17:16 | nach oben springen



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